Das Zukunftsprogramm der SPD: Staat und Gesellschaft

Polizei:
Bessere Arbeitsbedingungen und Weiterbildungsangebote gegen rassistische Denkmuster im Polizeialltag.

Download:
Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

Das Zukunftsprogramm der SPD: Staat und Gesellschaft

Staatsanwaltschaft:
Förderung von Schwerpunktstaatsanwaltschaften zur Verfolgung von Diskriminierung, vor allem Antisemitismus und Rassismus.

Download:
Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

Das Zukunftsprogramm der SPD: Staat und Gesellschaft

Rückführung:
Keine zwangsweise Rückführung von Menschen in Länder, in denen ihnen Gefahr für Leib und Leben droht.

Download:
Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

Das Zukunftsprogramm der SPD: Staat und Gesellschaft

Arbeitserlaubnis:
Anspruch auf Eigenversorgung des Lebensunterhalts für alle, inklusive Flüchtlinge, mit einer Arbeitserlaubnis (keine Arbeitsverbote).

Download:
Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

 

Bevorstehende Termine

10.07.2026 - 10.07.2026
nicht öffentlich
Treffen der Landesspitze

25.07.2026, 00:00 Uhr - 12:00 Uhr
nicht öffentlich
Konstituierende Sitzung des Landesvorstands

11.09.2026 - 11.09.2026
nicht öffentlich
Präsidium

Alle Termine