Bei der Landtagswahl Baden-Württemberg am 14. März 2021 wird es deutlich mehr Briefwähler geben.
Von Gerd Zimmermann
Corona wird diese Entwicklung verstärken. Für eine etwaige Manipulation bei der postalischen Abstimmung, die das Gesamtergebnis entscheidend beeinflusst, sieht das Verfassungsgericht keine Chance. Anders gesagt und bezogen auf den einzelnen Bürger: Die Möglichkeit, an der Briefwahl teilzunehmen, bewertet das Gericht sehr viel höher als die Risiken für das Wahlgeheimnis.
Für die SPD hat die Altersarmut nicht nur mit einem zu geringen Einkommen zu tun.
Von Gerd Zimmermann
Das Thema Altersarmut brennt der SPD auf der Seele. Deshalb fordern die Genossinnen und Genossen in der Ortenau immer wieder Gegenmaßnahmen, zum Beispiel mit Protestaktionen auf der Straße. In Berlin, in der großen Koalition, wird gegen den Widerstand der CDU/CSU versucht, dem Thema mehr Bedeutung zu verleihen. Dabei wurden schon einige Erfolge erzielt, für manchen zu wenig, doch es geht weiter.
10.07.2026 - 10.07.2026
nicht öffentlich
Treffen der Landesspitze
25.07.2026, 00:00 Uhr - 12:00 Uhr
nicht öffentlich
Konstituierende Sitzung des Landesvorstands
11.09.2026 - 11.09.2026
nicht öffentlich
Präsidium