Bundespolitik
Im Interview mit Lars Mensel und Sebastian Pfeffer für das Debattenmagazin The European sagt Generalsekretärin Katja Mast, dass der Mindestlohn nur wirken könne, wenn es Arbeit gibt. Die Digitalisierung der Wirtschaft führe nicht zum Ende der Arbeit, sondern zum Wiedererstarken der Sozialdemokratie. Wir veröffentlichen das Interview hier im Volltext.
SPD-Landeschef Nils Schmid hat das Urteil des Verfassungsgerichts gegen das vom Bund eingeführte Betreuungsgeld als „schwere Klatsche für die Union“ bezeichnet. „Die Herdprämie war schon immer ein familienpolitischer Irrweg, nun ist ist sie auch für verfassungswidrig erklärt worden. Das Betreuungsgeld ist damit gestorben“, so Schmid.
SPD-Landeschef Nils Schmid hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble aufgefordert, in der Griechenlanddebatte nicht weiter Öl ins Feuer zu gießen. „Es gilt jetzt dringend, auf Grundlage der Beschlüsse in der letzten Woche gemeinsam nach vorne zu schauen und nicht mehr die Schlachten der Vergangenheit zu schlagen“, so Schmid.
11.09.2026, 00:00 Uhr - 11.09.2026
nicht öffentlich
Päsidium
19.09.2026, 09:00 Uhr - 12:00 Uhr
nicht öffentlich
Landesvorstandsklausur
02.10.2026, 17:00 Uhr - 19:00 Uhr
nicht öffentlich
Präsidium