Landtagswahl: Generalsekretärin Mast übernimmt Wahlkampfleitung

Das Präsidium der SPD Baden-Württemberg hat Generalsekretärin Katja Mast mit der Leitung des Landtagswahlkampfs der SPD für 2016 betraut. „Ich freue mich über das Vertrauen und auf einen schwungvollen Wahlkampf“, sagte Mast.

 

Nils Schmid im Interview: Schäuble betreibt Augenwischerei

Heute ist im Mannheimer Morgen und der Heilbronner Stimme ein Interview mit Spitzenkandidat Nils Schmid erschienen. Darin äußert sich Schmid zum Länderfinanzausgleich, zur Ausbildungsplatzgarantie und verteidigt die Einführung des Mindestlohns. Das Interview wurde geführt von Peter Reinhardt und Michael Schwarz, wir veröffentlichen es hier im Volltext.

 

Spitzenkandidat Nils Schmid: Ich bin stolz auf meine SPD

SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid im VORWÄRTS-Interview über Politik und Privatleben.

Glückwunsch zum tollen Wahlergebnis als Spitzenkandidat. Was ging Dir in diesem Moment durch den Kopf?

Zunächst war ich einfach nur glücklich, dass alles so gut lief, die Stimmung toll war. Und dann war ich auch ein bisschen stolz auf meine SPD, die im letzten Jahr die Abstimmung zwischen Regierung, Fraktion und Partei deutlich verbessert hat. Und das ist eine großartige Teamleistung!

 

Gesamtkonzeption für Flüchtlingserstaufnahme beschlossen

Der Ministerrat hat heute eine Gesamtkonzeption für die Flüchtlingserstaufnahme in Baden-Württemberg beschlossen. Die Landesregierung geht nach derzeitigem Stand von einem Bedarf von 6.000 bis 7.000 Plätzen in der Erstaufnahme aus. Bei einer Maximalbelegung je Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) von 1.000 Plätzen ergibt sich eine Notwendigkeit von mindestens sechs Standorten. Die Regelbelegung in den Einrichtungen liegt bei je 500 Plätzen.

 

Rheintalbahn: Rückenwind aus Stuttgart

Zur heutigen Entscheidung aller Fraktionen des Landtags über die Mitfinanzierung der Rheintalbahn (siehe: http://www.spd.landtag-bw.de/index.php?mid=3&docid=5661) erklärt die Offenburger SPD-Bundestagsabgeordnete Elvira Drobinski-Weiß:

 

Bevorstehende Termine

19.06.2026 - 19.06.2026
nicht öffentlich
Gremien im Vorfeld des Landesparteitag

10.07.2026 - 10.07.2026
nicht öffentlich
Treffen der Landesspitze

25.07.2026, 00:00 Uhr - 12:00 Uhr
nicht öffentlich
Konstituierende Sitzung des Landesvorstands

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