Kommunalwahl: SPD kann mehr Frauen und Jugendliche in Räte schicken
Gut fünf Wochen ist die Kommunalwahl am 25. Mai nun her. Eine erste belastbare Nachbetrachtung zeigt erstens: Die SPD konnte ihren Frauenanteil in den Gemeinderäten auf 33,3 Prozent ausbauen. Nach Einführung des so genannten Reißverschlussverfahrens bei den Listenaufstellungen ist das ein großer Erfolg! Zweitens: Viele junge Leute haben auf Anhieb den Sprung in den Gemeinderat geschafft, auch das ist neu! Und drittens: Die SPD konnte in Großstädten, in denen zuletzt erfolgreiche OB-Wahlkämpfe bestritten wurden, zulegen – etwa in Karlsruhe und Heilbronn.
Mindestlohn: Neue Ordnung am Arbeitsmarkt
Der Bundestag verabschiedete am Donnerstag das Tarifautonomiestärkungsgesetz – und damit auch den flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde. Er gilt für alle Branchen, in Ost und West gleich. Von dem Mindestlohn profitieren ab 2015 rund vier Millionen Menschen in unserem Land. Damit setzt die SPD einen historischen Meilenstein in der Arbeitsmarktpolitik.
Lebensleistung wird besser anerkannt
Drobinski-Weiß begrüßt Inkrafttreten des Rentenpakets
"Mit dem neuen Rentenpaket wird die Lebensleistung von Menschen besser anerkannt,“ begrüßt die Ortenauer SPD-Bundestagsabgeordnete Elvira Drobinski-Weiß etwa das Inkrafttreten des Gesetz für Leistungsverbesserungen in der gesetzlichen Rentenversicherung am 1. Juli 2014. „Mit der abschlagsfreien Rente ab 63 Jahren nach 45 Beitragsjahren hat die SPD in Rekordzeit ein zentrales Wahlversprechen erfüllt,“ so Drobinski-Weiß.
Mindestlohn: Neue Ordnung am Arbeitsmarkt
Der Bundestag verabschiedet am Donnerstag den flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde. Er gilt für alle Branchen, in Ost und West gleich. Von dem Mindestlohn profitieren ab 2015 rund vier Millionen Menschen in unserem Land. Damit setzt die SPD einen historischen Meilenstein in der Arbeitsmarktpolitik.
