SPD: Grün-Schwarz ist orientierungslos

Veröffentlicht am 04.05.2017 in Landespolitik
 

Breymaier: "Jeder macht, was er will, keiner macht, was er soll, aber alle machen mit"

SPD-Chefin Breymaier hat der grün-schwarzen Landesregierung ein Jahr nach Amtsantritt Orientierungslosigkeit vorgeworfen. "Jeder macht, was er will, keiner macht, was er soll, aber alle machen mit", erklärte Breymaier. Früher habe erkennbar Grün-Rot regiert, jetzt regiere nur noch "Schwarz in verschiedenen Grautönen".

Zu den großen Herausforderungen würden lediglich Worthülsen produziert, tatsächlich aber gehe nichts vorwärts. Dafür würden grün-rote Projekte wie Gebührenfreiheit oder Bildungszeit Stück für Stück aufgegeben oder infrage gestellt. "Diese Landesregierung hat keine Vision für Baden-Württemberg", so Breymaier, "das ist alles müde und erschöpft."

Insbesondere bei den Grünen merke man inzwischen nicht mehr, wofür sie stehen. Nachdem sie soziale Themen aufgeben hätten, gingen auch die Umweltthemen mehr und mehr verloren. "Ich bleibe dabei: Das ist keine Komplementärkoalition. Sondern eine Defizitärkoalition."

Homepage SPD-Landesverband

Bevorstehende Termine

29.04.2024, 12:00 Uhr
parteiöffentlich
"Social Media Tipps und Tricks" mit Derya Türk-Nachbaur MdB
online

02.05.2024, 19:00 Uhr - 20:30 Uhr
parteiöffentlich
WebSoziCMS-Schulung für Anfänger:innen
online

03.05.2024
nicht öffentlich
Präsidium
digital

Alle Termine